Browsing Category
Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
49 posts
ZL Online Seminar – Neues Urheberrecht ab 7. Juni 2021: „Wird das Internet kaputt gemacht“ und was haben Unternehmen jetzt zu beachten?
Am 7. Juni 2021 tritt das „Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ in…
Der BGH hat entschieden: „Bestpreisklauseln“ sind unzulässig
Beschluss des BGH vom 18.05.2021 in der Rechtssache KVR 54/20 Enge Bestpreisklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Buchungsportalen…
Chanel vs. Huawei: This Side Up!
EuG, Urt. v. 21.04.21 (T-44/20): Bildmarken sind für die Verwechslungsgefahr in der Orientierung miteinander zu vergleichen, in der…
LG München I zur rechtserhaltenden Benutzung des „M-Logos“ von BMW für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen
Das LG München I hat sich in einem Rechtsstreit um das „M-Logo“ von BMW, das als Marke geschützt…
BGH: Banken dürfen fehlende Reaktion ihrer Kunden auf angekündigte AGB-Änderungen nicht als Zustimmung werten – Auswirkung der Entscheidung auch auf andere Branchen?
Urteil des BGH vom 27.04.2021 in der Rechtssache XI ZR 26/20 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Klauseln…
Die Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen vereinfachen: Pauschalierungsklausel für Schäden durch Kartellverstöße vereinbaren
Die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Kartellanten ist für die geschädigten Kläger oftmals mit großen Schwierigkeiten verbunden. Die für…
OLG Düsseldorf: Dem „fliegenden Gerichtsstand“ die Flügel gestutzt!
Schlechte Zeiten für Abmahner im Wettbewerbsrecht: Das Oberlandesgericht Düsseldorf erschwert mit Beschluss vom 16.02.21 (I-20 W 11/21) die…
Europäischer Gerichtshof: Framing von urheberrechtlich geschützten Inhalten nur zulässig, wenn Inhalte auf der Ursprungsseite frei zugänglich sind
Mit Urteil vom 9.3.21 (C-392/19) hat der Europäische Gerichtshof zu der Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte auf der…
Neuer Entwurf eines Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG-E): Regierung plant Umsetzung der Cookie-Richtlinie der EU
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG-E) beschlossen. Anlass des neuen Gesetzesentwurfs ist die Cookie-Einwilligung-II-Entscheidung des…
Datenschutzkonforme Einwilligung auf Webseiten – Anforderungen an Cookie-Banner
Bewegt man sich heutzutage im Internet, sind sog. Cookie-Banner allgegenwärtig. Hintergrund der neuerlichen Flut von Cookie-Bannern sind neuere…