Der Freistaat Bayern verliert Markenrechtsstreit um den Begriff „Neuschwanstein“
Am 16.10.2024 erging ein Urteil des Europäischen Gerichts (EuG), das die Klage des Freistaats Bayern gegen die Entscheidung…
Der Schutz von geografischen Bezeichnungen
Das EuG hat einen markenrechtlichen Streit zwischen den Modehändlern New Yorker und BIW Invest entschieden. Die Marke ,,Compton”…
Design-Ikone Porsche 356 – Die Geburtsstunde des heutigen 911er?
Der Porsche 356 gilt nicht nur unter Oldtimer-Fans als zeitloser Klassiker. Der erste Serienwagen des Stuttgarter Autobauers zeichnete…
Reverse Engineering“ und „Catch-all-Klausel“ – ArbG Aachen zu den Anforderungen des Nachweises von Geschäftsgeheimnissen
Das Arbeitsgericht Aachen (Urteil vom 13.01.2022 – 8 Ca 1229/20) legt in diesem interessanten Urteil dar, in welchen…
LG München I zur rechtserhaltenden Benutzung des „M-Logos“ von BMW für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen
Das LG München I hat sich in einem Rechtsstreit um das „M-Logo“ von BMW, das als Marke geschützt…
Markenrechtlicher Schutz des Begriffs „Webinar“
Der Begriff „Webinar“ ist seit 02.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter anderem für die Dienstleistungen…