Monat: Oktober 2019
7 Beiträge
IRO Seminar Stahlspundwand 2019 am 27.11.2019 in Wildau
Sehr geehrte Damen und Herren, alljährlich im November führt das IRO Oldenburg in Zusammenarbeit mit ArcelorMittal ein Seminar…
Plattformbetreiber und Hosting-Anbieter müssen ohne gesonderte Beanstandung aktiv nach Beiträgen suchen, die zu rechtswidrigen Beiträgen wort- oder inhaltsgleich sind
Der Europäische Gerichtshof („EuGH“) hat mit seiner Entscheidung vom 03.10.2019 (Rs. C-18/18) den Schutz des Einzelnen vor der…
Zur Zuständigkeit von Betriebsräten bei Einstellungen und Versetzungen in Matrixstrukturen (BAG, Beschluss vom 12.06.2019 – 1 ABR 5/18)
In Konzernen und Unternehmen mit verschiedenen Betrieben existieren häufig unternehmens- und/oder betriebsübergreifende Funktionen. Nicht selten ist beispielsweise ist…
Das Löschen von Suchergebnissen bei Google und Co. – Der EuGH konkretisiert seine Rechtsprechung zum sog. „Recht auf Vergessenwerden“
Der Europäische Gerichtshof („EuGH“) hat am 24.09.2019 mit zwei Urteilen das bereits im Jahr 2014 mit einem Grundsatzurteil…
Unterlassungsklage gegen die Ausgabe neuer Aktien
In einer Urteilsbesprechung für das HV-Magazin 3/2019 erörtert unser Partner Dr. Thomas Zwissler eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom…
Neues EuGH Urteil zur Cookie-Nutzung – Müssen Webseitenbetreiber eine Einwilligung für Cookies einholen?
1.Anforderungen an Einwilligungen Am 01.10.2019 hat der EuGH eine wichtige Entscheidung zur Einwilligung in die Verwendung von Cookies…
Wo geht die Reise hin? – Aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht
Kaum ein Bereich des Arbeitsrechts wurde allein in diesem Jahr so umfangreich und grundlegend von der Rechtsprechung behandelt…